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Freiheit und Verantwortung gehören zusammen

Karin Keller-Sutter referierte am FDP-Parteitag in Vilters: 18.06.2010 „Die Liberalen braucht es mehr denn je“, ist Regierungsrätin Karin Keller-Sutter überzeugt. Sie machte am diesjährigen Parteitag der FDP des Kantons St.Gallen deutlich, dass die in der Kritik stehenden Entwicklungen der... mehr

Walter Locher ist"höchster St.Galler"

Rechnungsdebatte im Zeichen der schwierigen Finanzlage: 08.06.2010 In der Junisession wurde Walter Locher als neuer Kantonsratspräsidenten gewählt. Die FDP-Fraktion ist erfreut über die glanzvolle Wahl ihres Vizefraktionspräsidenten zum „höchsten St.Galler“ und wünscht ihm alles Gute und viel Erfolg im... mehr

Strukturelles Defizit bekämpfen

FDP-Fraktion bereitet sich in St.Gallen auf die Junisession vor: 28.05.2010 Im Stadthaus der Ortsbürgergemeinde St.Gallen hat die FDP-Fraktion die Geschäfte der kommenden Junisession vorberaten. Sie behandelte die Staatsrechnung 2009, die Vorlagen zur Standortförderung und weitere Geschäfte. Zudem nominierte die... mehr

Adrian Schumacher folgt auf Robert Stadler

Neuer FDP-Geschäftsführer ab Ende August 2010: 19.05.2010 Am 30. August 2010 übernimmt Adrian Schumacher das Amt des Geschäftsführers der FDP des Kantons St.Gallen. Der 34-jährige Historiker arbeitet zurzeit als verantwortlicher Inlandredaktor der Schaffhauser Nachrichten. Er wird Nachfolger von Robert... mehr

Neue Ziele nach erfolgreicher ersten Legislaturhälfte

FDP zieht positive Zwischenbilanz zur Legislatur-Halbzeit: 11.05.2010 In den ersten zwei Jahren der Legislatur konnte die FDP im St.Galler Kantonsrat viel bewegen und erreichen. In einer Halbzeit-Medienkonferenz orientierte die FDP des Kantons St.Gallen deshalb über die bisherigen Erfolge und die Forderungen, welchen... mehr

Kleine Einheit mit grosser Wirkung

Umwelt- und Wirtschaftstagung der FDP an der EMPA beschäftigte sich mit Nanotechnologie: 26.04.2010 Die zweite Umwelt- und Wirtschaftstagung der FDP des Kantons St.Gallen widmete sich den Chancen und Risiken der Nanotechnologie. Die Tagung zeigte auf, dass es in Zukunft kaum einen Bereich des täglichen Lebens mehr geben wird, in dem die... mehr

FDP engagiert sich für Wirtschaftsstandort St.Gallen

20.04.2010 Trotz Erfolgen in der Wirtschafts- oder in der Gesundheitspolitik musste die FDP in der Aprilsession auch bei einigen Sachgeschäften Niederlagen einstecken: CVP und SVP verhinderten mit ihrem unsachlichen Entscheid auf Nichteintreten bei zwei Vorlagen... mehr

Bürgerrecht endlich klar regeln

FDP-Fraktion bereitet sich im Wolfensberg auf die Session vor: 10.04.2010 Die FDP-Fraktion bereitete im Wolfensberg oberhalb von Degersheim die Geschäfte der Frühjahrssession vor. Unter anderem wurde der durch einen FDP-Vorstoss initiierte Bericht „Zukunft Technologie- und Bildungssstandort St.Gallen“ behandelt. Weiter... mehr

Das Ende der Rekordabschlüsse

Kantonsrechnung 2009 schliesst mit "schwarzer Null" ab: 26.03.2010 Die Rechnung 2009 des Kantons St.Gallen schliesst mit einer „schwarzen Null“ ab – und somit besser als budgetiert. Die FDP nimmt das Ergebnis mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis: Die Freude über das bessere Resultat wiegt die Besorgnis um die... mehr

FDP irritiert über Einstellung des Disziplinarverfahrens

Vorwürfe an die SVA sind noch nicht geklärt: 25.03.2010 Die FDP zeigt sich erstaunt über die plötzliche Einstellung des Disziplinarverfahrens gegen SVA-Direktor Linus Dermont. Sie erwartet, dass die Staatswirtschaftliche Kommission die Vorgänge, die zu diesem Entscheid geführt haben, untersuchen wird. mehr

Das Ende der Rekordabschlüsse

Kantonsrechnung 2009 schliesst mit "schwarzer Null" ab: 26.03.2010 Die Rechnung 2009 des Kantons St.Gallen schliesst mit einer „schwarzen Null“ ab – und somit besser als budgetiert. Die FDP nimmt das Ergebnis mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis: Die Freude über das bessere Resultat wiegt die Besorgnis um die... mehr

FDP erfreut über kantonales Abstimmungsresultat

Volk stimmt Konzentration der Spitalsterilisation zu: 07.03.2010 Mit der heutigen kantonalen Abstimmung gaben die St.Gallerinnen und St.Galler grünes Licht für einen Schritt zur nötigen und sinnvollen Konzentration des st.gallischen Spitalwesens. Mit der klaren Annahme der Erweiterung des Hauses 24 des... mehr

Geschäftsführer der FDP St.Gallen tritt zurück

Robert Stadler verlässt das FDP-Sekretariat: 04.03.2010 Robert Stadler verlässt per Ende August 2010 das Sekretariat der FDP des Kantons St.Gallen, welches er während über vier Jahren als Geschäftsführer leitete. Die FDP bedauert seinen Weggang und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. Die Stelle... mehr

Kantonsfinanzen: Jetzt ist Sparen angesagt

FDP-Forderungen erhalten Mehrheiten in der Februarsession: 24.02.2010 Mit dem Aufgaben- und Finanzplan erhielt der Kantonsrat ein neues Instrument zur erstmaligen Beratung. Die Debatte zeigte eines: Die aufgrund der schlechten finanziellen Situation nötige Verzichtsplanung wird schmerzhaft und sehr schwierig. Die... mehr

Investition für effizienteren und günstigeren Spitalbetrieb

FDP, CVP und SP für die Erweiterung des Hauses 24 des Kantonsspitals: 15.02.2010 Mit der am 7. März 2010 vors Volk kommenden Vorlage zur Erweiterung des Kantonsspitals St.Gallen werden mehrere drängende Probleme in den Bereichen Zentralsterilisation, Kantonsapotheke und zentrale Logistik gelöst. Dank der Konzentration der... mehr

Finanzsituation legt Handlungsbedarf offen

FDP-Fraktion bereitet sich in Bad Ragaz auf die Session vor: 13.02.2010 Die FDP-Fraktion bereitete im Grand Resort Bad Ragaz die Geschäfte der Februarsession vor. Im Zentrum der Diskussionen stand das neue Instrument des Aufgaben- und Finanzplanes, das in der kommenden Session erstmals vom Kantonsrat behandelt wird. mehr

FDP für sichere Renten

Mitgliederversammlung der FDP in Grub SG: 11.02.2010 Die FDP des Kantons St.Gallen fasste an ihrer Mitgliederversammlung in Grub SG ihre Parolen für das Abstimmungswochenende vom 7. März 2010. Sie sagt Ja zur Erweiterung des Hauses 24 als Logistikzentrum des Kantonsspitals, zur Anpassung des... mehr

Düstere Aussichten für Kantonsfinanzen

Regierung stellt erstmals Aufgaben- und Finanzplan vor: 08.01.2010 Den kantonalen Finanzen geht es schlechter als befürchtet: Der erstmals von der Regierung vorgestellte Aufgaben- und Finanzplan zeichnet düstere Wolken an den Finanzhimmel unseres Kantons. Die Regierung ist aufgefordert, eine konkrete... mehr

SP gefährdet Arbeitsplätze und Steuereinnahmen

Initiative zur Abschaffung der Aufwandbesteuerung: 08.01.2010 Seit der Annahme der Initiative zur Abschaffung der Aufwandbesteuerung im Kanton Zürich ist die Neid-Debatte bei der politischen Linken voll ausgebrochen. Auch die SP des Kantons St.Gallen will nun mit einer gleichlautenden Initiative mutwillig... mehr

FDP-Fraktion aktiv und erfolgreich

Novembersession im Zeichen einer schwierigen Finanzlage: 01.12.2009 Wie immer in der Novembersession gab auch dieses Jahr vor allem der Voranschlag zu sprechen. Die FDP-Fraktion war erfolgreich mit ihrer Forderung nach Obergrenzen für das Ausgabenwachstum und weitere Eigenkapitalbezüge. Auch beim anderen wichtigen... mehr

Von der Swissness profitieren

Wildhauser Tagung der freisinnigen Bäuerinnen und Bauern: 28.11.2009 Die „Marke Schweiz“ ist eine grosse Chance für die Schweizer Landwirtschaft und die Wirtschaft insgesamt. Darüber waren sich alle Teilnehmenden der diesjährigen Wildhauser Tagung einig. Keine Einigkeit herrschte aber darüber, ob die geplante... mehr

Erika Forster in St.Gallen gefeiert

FDP St.Gallen gratuliert ihrer Ständeratspräsidentin: 26.11.2009 Die St.Galler FDP-Ständerätin Erika Forster wurde am Montag zur Präsidentin der kleinen Kammer gewählt. Mit einem grossen Fest wurde die neue Ständeratspräsidentin in St.Gallen empfangen. Die FDP des Kantons St.Gallen war am Umzug durch die... mehr

Keine rosigen Zeiten für die Staatsfinanzen

FDP-Fraktion bereitet sich an der HSG auf die Session vor: 21.11.2009 Die FDP-Fraktion behandelte an der Universität St.Gallen die Geschäfte der Novembersession. Diskutiert wurden unter anderem der Voranschlag 2010, das Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung und die Beiträge des Lotteriefonds. Passend zum Sitzungsort... mehr

FDP fordert harte Gangart in Sicherheitsfragen

Toggenburger Tagung unter dem Motto "Tag hinter Gittern": 07.11.2009 An der diesjährigen Toggenburger Tagung der FDP wurden Einblicke in den modernen Strafvollzug im Massnahmenzentrum Bitzi bei Mosnang geboten. An der eigentlichen Tagung stand denn auch das FDP-Kernthema Sicherheit im Zentrum. Mit Referaten und einer... mehr

Minarett-Verbot ist unnötig, schädlich und gefährlich

Breites St.Galler Bündnis gegen Anti-Minarett-Initiative: 05.11.2009 Die Anti-Minarett-Initiative wird im Kanton St.Gallen von einem von der FDP angeführten breiten Parteienbündnis aus CVP, SP, Grüne, Grünliberale und BDP abgelehnt. An einer Medienkonferenz präsentierten Vertreter des St.Galler Bündnisses ihre... mehr

Nein zu GSoA- und Minarett-Initiative

Mitgliederversammlung der FDP in Uznach: 29.10.2009 Die FDP des Kantons St.Gallen beschliesst an ihrer Mitgliederversammlung zweimal Nein und einmal Ja zu den eidgenössischen Vorlagen. Die Minarett-Initiative und auch die GSoA-Initiative zum Verbot von Kriegsmaterial-Export finden bei der FDP keine... mehr

Nach den fetten nun die mageren Jahre

Regierung präsentiert Voranschlag 2010: 09.10.2009 Nachdem die FDP beim letzten Voranschlag das hohe Ausgabenwachstum kritisierte und im Kantonsrat deshalb einen künftigen Maximalanstieg von zwei Prozenten forderte, hat die Regierung diese Zielvorgabe umgesetzt. Der Aufwand steigt weniger stark an und... mehr

FDP auf Siegesstrasse

Kantonale Abstimmungsergebnisse ganz im Sinne der FDP: 27.09.2009 Die St.Gallerinnen und St.Galler stimmen der Erweiterung der Kanti Heerbrugg, dem neuen Beitragsgesetz für Konzert und Theater St.Gallen, der Initiative zum Schutz vor Passivrauch und dem Nachtrag zum Ergänzungsleistungsgesetz zu. Abgelehnt wird... mehr

FDP setzt sich durch

Septembersession im Zeichen von Infrastrukturvorlagen: 23.09.2009 In der Septembersession standen Infrastrukturvorlagen im Verkehrs- und Gesundheitsbereich im Vordergrund. Bei diversen Geschäften konnte die FDP ihre Haltung durchsetzen. Zudem erhielten FDP-Vorstösse im Bereich Steuerrecht respektive... mehr

Investitionen in die Zukunft

FDP-Fraktion bereitet sich auf Septembersession vor: 12.09.2009 Die FDP-Fraktion behandelte im Restaurant Stadthof in Rorschach die Geschäfte der kommenden Session. Diskutiert wurden unter anderem das Regierungsprogramm, die Umfahrungen im Toggenburg und die Erweiterung des Hauses 24 des Kantonsspitals zum... mehr

Wahlapéro der FDP Rheintal

Am kommenden Sonntag treffen sich die Kandidaten der FDP Rheintal mitsamt Familien, Wahlhelfern und allen Interessierten zur Entgegennahme der Wahlresultate auf Schloss Grünenstein in Balgach. Die Wahlsendung von Tele Ostschweiz wird live auf... mehr

Diepoldsau braucht Lösungen

Durch die Einführung der Tagesvignette für die Vorarlberger Autobahn A14 zwischen Bregenz und Hohenems wird das Verkehrsaufkommen in der sowie so schon schwer belasteten Gemeinde Diepoldsau noch einmal erhöht werden. Daher haben einige Diepoldsauer... mehr

René Hutter in den Nationalrat

Unser Parteipräsident will am 21. Oktober will ich für den Kanton St. Gallen und das St. Galler Rheintal nach Bern gewählt werden. Sein Wahlkampf hat positive Aufmerksamkeit erregt. mehr

Verbandsbeschwerderecht

Regionaler- und Öffentlicher Anlass: Am 22. Mai findet in St. Margrethen ein Informationsanlass zur Abtimmung über die FDP Intiative zum Verbandsbeschwerderecht statt. Es referiert Walter Locher, der die Interessen der Migros Rheinpark in der Erweiterungsfrage vertritt.
mehr

Gächter: „Mütter verursachen Jugendgewalt“

Es gibt Dinge in der Realität, die kann alle Satire bei bestem Bemühen nicht besser machen. Im Folgenden sei daher ein Wortprotokoll einer Rede von SVP-Kantonsrat Oskar Gächter aus der Frühlingssession 2007 betreffs des X. Nachtrags zum... mehr

Erste G5-Gegner outen sich

Diepoldsau den 8. Januar 2007: Das Projekt des Zusammenschlusses der Mittelrheintaler Gemeinden zur Eben-doch-nicht-Stadt Heerbrugg ist gefährdet, seit Mutzli in Diepoldsau die ersten offiziellen Gegner gefunden hat. Die hiesige Volksvertretungspartei fiel bisher eher durch ihre... mehr

Kantonsräte fürchten Parlamentsverkleinerung

Communiqué vom 29. November 2006 zur Novembersession des Kantonsrates: Die FDP-Fraktion setzte ein Zeichen für eine nötige und finanzierbare Senkung desSteuerfusses: Sie fordert für das Jahr 2008 eine Reduktion von 5-8%. Allein kämpfte dieFDP für ihre Initiative zur Parlamentsverkleinerung: Obwohl die SVP eine... mehr

Endlich Steuerfuss senken

Die FDP-Fraktion bereitet sich in Gossau auf die November-Session vor: Die FDP-Fraktion bereitete an ihrer Sitzung vom 18. November 2006 im Andreaszentrum inGossau die Geschäfte der kommenden Session vor. Die FDP setzt sich für einebaldmögliche Steuerfusssenkung ein. Wenn nicht schon für das nächste Jahr, so wird... mehr

Osthilfegesetz: Blick zurück

Leserbrief vom 06. November 2006 von Helga Klee: Mit den bilateralen Verträgen hat sich die Schweiz einen diskriminierungsfreien Zutritt zum EU-Binnenmarkt gesichert. Jeder dritte Schweizer Franken wird heute im Handel mit der EU erwirtschaftet und jeder dritte Arbeitsplatz in der Schweiz hängt vom... mehr

Parolenfassung: FDP für Osthilfe

Bad Ragaz, 26. Oktober 2006 | Die Mitglieder der FDP des Kantons St.Gallen trafen sich in Bad Ragaz, umdie Parolen für die beiden eidgenössischen Abstimmungen vom 26. November 2006 zu beschliessen. Nacheinem interessanten Referat von Max R.... mehr

Erfolg auf der ganzen Linie

FDP hoch erfreut über Ergebnisse des Abstimmungssonntages: Fünf Abstimmungsvorlagen, fünf Mal das Volk hinter sich zu wissen: Die FDP des KantonsSt.Gallen ist mit den Ergebnissen des Abstimmungssonntages äusserst zufrieden.Insbesondere für das kantonale Steuergesetz und gegen die Spitalinitiative, aber... mehr

Der VCS hat heute (noch) Recht

Der Verkehrsclub St. Gallen Appenzell (VCS) hat Rekurs gegen den Entscheid des Gemeinderats von St. Margrethen eingereicht und damit den Beginn der Renovationsarbeiten im Einkaufszentrum Rheinpark wegen eines vermeintlichen Formfehlers erneut... mehr

Nein zur verfänglichen Spital-Initiative

Leserbrief vom 09. September 2006 von Helga Klee: Nach langem Leidensweg ist es dem Kantonsrat vor Jahresfrist gelungen, die Spitalstandortfrage in einem fast einstimmig getragenen, politischen Kompromiss zu lösen. Mit einer Initiative mit dem verfänglichen Titel: „Für unsere Regionalspitäler“... mehr

FDP kämpft für mehr Ausbildungsplätze

Schulisch Schwächere sollen eine Chance erhalten: Schulisch Schwächere sollen vermehrt Ausbildungsplätze erhalten: Die FDP des KantonsSt.Gallen will ihr Netzwerk nutzen, um das Amt für Berufsbildung bei diesem Ziel zuunterstützen. Mit dem Projekt „Speranza“ sollen Jugendliche mit schulischen... mehr

Einführung von Frühenglisch und Blockzeiten

Forderungen der FDP sollen erfüllt werden: Freiwillige Mittagstische, Einführung von umfassenden Blockzeiten und Englisch ab der 3.Primarklasse: Alles Forderungen der FDP St.Gallen, die von der Regierung vorgeschlagenund der zuständigen Kommission gutgeheissen werden. An der... mehr

Verbesserung des Wegweisungsvollzugs

Leserbrief vom 06.August 2006 von Helga Klee: Lese ich die verschiedenen Leserbriefe zum revidierten Asylgesetz, so stelle ich fest, dass die Schreibenden bewusst oder unbewusst darüber schweigen, dass mit der Revision des Asylgesetzes unsere humanitäre Tradition nicht über Bord... mehr

Klausurtagung der FDP-Fraktion in Wildhaus

Vereinbarkeit von Beruf und Familie – Eigenverantwortung statt Zwang: Traditionsgemäss traf sich die FDP-Fraktion zu ihrer Klausurtagung in Wildhaus. MehrereReferate, unter anderem vom Zürcher FDP-Nationalrat Ruedi Noser, gaben der freisinnigenFraktion die Möglichkeit, sich vertieft mit dem Thema der Vereinbarkeit... mehr

Andreas Zeller nimmt in Finanzkommission Einsitz

Flawiler Kantonsrat tritt Nachfolge von Peter Weigelt an: St.Gallen, 23. August 2006 | Kantonsrat Andreas Zeller wird am 18. September in Flims als Nationalratvereidigt. Da im eidgenössischen Parlament nur in ständigen Kommissionen gearbeitet wird, kommt derKommissionszuteilung, die durch die Fraktionen... mehr

Nein zur unsinnigen KOSA-Initiative

UPDATED: Am 24. September wird über die KOSA-Initiative abgestimmt. Eine breite Allianz aus CVP, FDP, Liberalen, SVP und Vertretern der EVP, EDU und Grünliberalen tritt gemeinsam dagegen an. Denn: Die KOSA-Initiative führt zu Leistungsabbau oder... mehr

FDP stellt klare Forderungen auf – und nennt Massnahmen

An ihrem Parteitag in Wil verabschiedete die FDP ihre Positionen: Beat Kappeler, bekannter Sozialwissenschafter und Publizist, referierte am Freitagabend inWil zum Thema Liberalität. Im Zentrum des Parteitages der FDP des Kantons St.Gallenstand jedoch die Verabschiedung des Positionspapiers. Dieses soll dazu... mehr
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